Bundestagswahl 2017 Deutsche Mitte

Ist die Politik am Ende? Ein Selbstversuch im Jahr der Bundestagswahl 2017

Deutsche Mitte. Anfang des Jahres 2017 war ich Mitglied der Partei Deutsche Mitte geworden. Die Partei hatte sich vorgenommen an der Bundestagswahl 2017 teilzunehmen. Was hatte mich dazu bewogen? Es war folgender Satz gewesen, den der 1. Bundesvorsitzende in einem Interview mit Dagmar Neubronner gesprochen hatte:

“Wie schaffen wir es von einer erleuchteten Person zu einer erleuchteten Organisation?”

Dies lies mich sofort aufhorchen, dieser Satz klang mutig, direkt und erfrischend anders, als ich es bisher von Politikern gewohnt war. Mit dem Wort Erleuchtung habe ich zwar so meine Schwierigkeiten, aber neugierig war ich allemal. Wer ist dieser Mann und was will er wirklich in diesem Jahr der Bundestagswahl 2017?

So machte ich mich Anfang des Jahres mit zwei sehr netten Menschen aus Bad Hersfeld (auch Parteimitglieder) auf nach Kassel, zu einem Stammtisch der Partei Deutsche Mitte. Skeptisch und voller Zweifel saß ich in einem Wohnmobil und beobachtete mich selbst dabei, wie ich immer wieder innerlich den Kopf über mich selbst schüttelte, war ich doch ein eingefleischter Nichtwähler gewesen und ausgerechnet jetzt ich ein Mitglied einer Partei? Aber lesen Sie selbst, welches Abenteuer mich da erwartete.

Ist die Deutsche Mitte die Antwort bei der Bundestagswahl 2017  auf das allgemeine Politikversagen?

In Kassel angekommen erwartete mich eine nette Runde von freundlichen und aufgeschlossenen Menschen, alle seit Jahren Nichtwähler, genauso wie ich. Keiner hatte politische Ambitionen, aber das Programm der Partei Deutsche Mitte war irgendwie anders, hies es doch “Ethik in die Politik”, gleich auf der Frontseite des Flyers. Davon fühlten wir uns alle angezogen und wir sprachen viel über Ethik, Politik, die Bundestagswahl und über die dringend notwendigen Reformen in Wirtschaft und Politik. Kurz gesagt ein feiner Haufen engagierter Menschen, die bereit waren, sich für eine aufrichtige Politik einzusetzen. Spät am Abend fuhren wir zurück. Ich hatte wundervolle Menschen kennengelernt, mit dem Herzen auf dem rechten Fleck, doch ob die Politik der richtige Weg sei?

In mir tauchte eine Frage auf:

Welcher Logik folgt eine Partei, die sich selbst zum Erneuerer des Systems ernennt, dessen Teil sie ist? Kann es ihr gelingen sich dabei selbst neu zu erfinden?

Um dies heraus zu finden musste ich Teil dieser Bewegung werden und ich machte mit. Es war aufregend. Viele neue Menschen lernte ich kennen, alle Mitglieder der Partei in Hessen. Jeder wollte etwas erreichen, es war eine Aufbruchstimmung zu spüren, wie ich sie noch nicht erlebt hatte. Klar, hier und da gab es ein paar Störer, die auf den fahrenden Zug aufspringen wollten und wohl ihren eigenen Nutzen im Sinn hatten, aber im Großen und Ganzen traf ich auf Menschen, mit dem Herzen auf dem rechten Fleck.

Dann kam der erste Landesparteitag in Hessen. Am Ende des Tages war ich tatsächlich Mitglied des Hessenvorstandes geworden und hatte vier tolle Mitstreiter an meiner Seite. Jetzt Ärmel hoch und loslegen war unser Motto. Schnell hatten wir einen guten Kontakt miteinander, sowohl im Vorstand, als auch zu den aktiven Mitgliedern. Unzählige Telefonkonferenzen, persönliche Treffen und Gespräche brachten wir hinter uns, denn wir hatten ein Ziel: die Bundestagswahl 2017. In Hessen war viel in Bewegung, doch die Kommunikation mit dem Bundesvorstand wurde immer schwieriger.

Die Deutsche Mitte – Ein neues Modell?

Klar gibt es viel zu tun beim Aufbau einer Partei, da werden Fehler gemacht, Menschen kommen und gehen und Chaos gehört einfach dazu. Die Beschwerden über die mangelnde Kommunikation zur Parteispitze häuften sich und auch ich konnte nicht so recht einen Kontakt zum Bundesvorstand herstellen. Es war wie eine Einbahnstraße, es gab nur eine Richtung: von oben nach unten. So kann das nichts werden, dachte ich und verfasste ein Schreiben an die Parteispitze, das bis heute unbeantwortet blieb.

In anderen Bundesländern wurden ebenfalls Menschen aus der Partei entfernt. Auf Nachfragen hies es, sie hätten die Parteiziele unterwandert. Nach vier erfolglosen Versuchen mit der Parteispitze ins Gespräch zu kommen, entschloss ich mich die Situation schriftlich zu analysieren, denn es musste etwas geschehen, sollte die Partei die gesteckten Ziele bis zur Bundestagswahl 2017 erreichen. Zu groß war bereits der Unmut über die mangelnde Kommunikation bei uns geworden.

Noch immer bewegte mich die Frage, ob diese Partei in der Lage wäre, das allgemeine Politikversagen zu beenden? Aus dieser Fragestellung heraus entstand folgender Leitfaden zur Entwicklung der Partei. Zunächst sendete ich das Dokument per eMail an den 2. Bundesvorsitzenden und einige ausgewählte Mitglieder. Nach einigen Tagen ohne Reaktion veröffentlichte ich den Text im Forum der Partei “Deutsche Mitte”. Zunächst geschah nicht viel, doch dann, auf dem von uns in Hessen organisierten Sommerfest erhielt mein Vorstandskollege einen Anruf aus Berlin, ich sei nicht mehr tragbar für die Partei, mit dem Hinweis, ich sei ein Reichsbürger. Ich solle doch besser zurücktreten. Wir waren völlig verwirrt ob der Vorwürfe. Warum sollte ich zurück treten? Hatte ich gegen die Ordnung oder die Ziele der Partei verstoßen? Der Vorwurf des Reichsbürgertums wurde später zurückgenommen, aber mein Dokument wäre nicht mit den Parteizielen vereinbar, hies es.

Die Zerreißprobe und schließlich der Untergang

Es folgten Tage der Prüfungen und Solidarität innerhalb des Hessenvorstandes. Wir konnten nicht recht fassen, was vor sich ging. Ein Vorstands- sowie ein Parteimitglied der ersten Stunde aus Hessen machten sich auf den Weg nach Berlin, um mit dem Bundesvorstand in einen Dialog zu treten. Sie kamen enttäuscht und niedergeschlagen zurück. Tränen flossen, es war ihnen nicht möglich gewesen, einen Dialog auf Augenhöhe zu führen. Dann überschlugen sich die Ereignisse. Mir wurde per Telefon nahegelegt, zurückzutreten. Ich ließ die mir gesetzte Frist verstreichen, daraufhin wurde mir erklärt ich sei kein Parteimitglied mehr und meines Amtes enthoben. Der Hessenvorstand zeigte sich weiterhin solidarisch und wurde ebenfalls einseitig abgesetzt und aus der Partei ausgeschlossen. Die Vorgehensweise entsprach ganz und gar nicht meinen Vorstellungen von Ethik. Heute frage ich mich tatsächlich, ob diese sogenannte Partei Deutsche Mitte jemals den Richtlinien des Parteigesetztes entsprochen hatte?

Fazit zur Bundestagswahl 2017

Ich war mit meinem Selbstversuch am Ende angekommen gewesen und zu dem Schluss gekommen, dass es bis zum heutigen Zeitpunkt noch keine Partei gegeben hatte, die in der Lage gewesen wäre, das Parteiensystem von innen heraus zu reformieren. Doch es war eine Möglichkeit entstanden gewesen, nämlich jene, die in dem oben erwähnten Leitfaden zur Entwicklung der Partei beschrieben wurde. So war eine Vision entstanden gewesen, die in der Lage wäre, die Herzen der Menschen zu erreichen. Diese Vision beschreibt den Weg der Mitte.

Es wäre ein Weg der Mitte und Wahrhaftigkeit mit sich selbst.
Ein Weg der Integration von Gegensätzen.
Ein Weg, der es versteht, paradoxe Situationen auszuhalten und den rechten Moment des Handelns zu erkennen.
Ein Weg, offen für jeden Menschen, sich selbst zu erkennen und dadurch die Welt zu verändern.
Ein Weg des Dialoges und des Mitgefühls.

Dieser Weg wäre tatsächlich revolutionär im Jahr der Bundestagswahl 2017 und neu in der aktuellen politischen Situation.

Nachtrag / Anmerkungen:

Max Weber machte sich in seinen Aussagen (Der Sinn der Wertfreiheit der soziologischen und ökonomischen Wissenschaften) bereits stark für eine wertfrei, nicht beurteilende Haltung in der Politik. Trotzki wird mit den Worten zitiert

Jeder Staat wird auf Gewalt gegründet

was Weber aufnimmt und bestätigt:

Gewaltsamkeit ist natürlich nicht etwa das normale oder einzige Mittel des Staates: – davon ist keine Rede -, wohl aber: das ihm spezifische.

 (Max Weber: Politik als Beruf).

D.h. jedes staatliche Konstrukt basiert in letzter Konsequenz auf Gewalt oder Gewaltandrohung.

Der Leitfaden zur Entwicklung der Partei beschreibt einen Weg der Mitte, der einen Menschen hervorbringt, jenseits des bewertenden, gewaltvollen Verstandes und bietet ein Entgiftungsprogramm, das den Mitgliedern hilft eigene, bewertende Begrenzungen im Denken fallen zu lassen.

Deutsche Mitte

2017-11-12T12:45:13+00:00 Von |0 Kommentare

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